SessionNet | Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) - 14.02.2007

Sitzung

03.SG-Rat

Mandant

Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Gremium

Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Raum

Flecken Bergen an der Dumme, in Bergen an der Dumme, Breite Straße 80, Schützenhaus Bergen

Datum

14.02.2007

Zeit

19:05-22:00 Uhr

Aushang SG-RAT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften vom 16. November 2006 und vom 21. Dezember 2006
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 1
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: -
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über Auslagenersatz, Verdienstausfall und Aufwandsentschädigung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 2	019/1
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung und Ernennung vom Gemeindebrandmeister und stellvertretenden Gemeindebrandmeistern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	047/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	053/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Anzahl der beratenden Mitglieder im Brandschutzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	048/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 048/1
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	054/1	Sitzungsvorlage SG Anlagen zur SV 054/1
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Verordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Lüchow (Wendland) im Jahre 2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	045/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 045/1
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die 39. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Clenze im Flecken Clenze (großflächiger Einzelhandel im Ortskern) a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 1	049/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 049/1
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Clenze im Ortsteil Steine der Gemeinde Luckau (Firma Vogler) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3	051/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 051/1
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Lüchow in der Stadt Lüchow (Wendland) - Schütte/Hagebaumarkt - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	052/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 052/1
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Entwurf 2006 zur Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: -, Enthaltungen: 14	035/1	Sitzungsvorlage SG
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0	059/1	Sitzungsvorlage SG Projektverfügung Zeit- und Maßnahmeplan Zeitplan
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	041/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 041/1 - Satzung
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 92 Absatz 1 Satz 1 NGO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: -, Enthaltungen: -	025/1	Sitzungsvorlage SG Anlage zur SV 025/1
Ö 21	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 22	Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates
Ö 22.1	Strukturreform Lüchow-Dannenberg
Ö 22.2	Sachstand Hallen- und Freibad

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: