Sitzung
020.SG-Rat/2024
Mandant
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Gremium
Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland)
Raum
Wustrow (Wendland), in Wustrow (Wendland), Fehlstraße 35, Gemeinschaftshaus
Datum
30.04.2024
Zeit
18:00-20:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der hierzu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 2. November 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
 
Ö
Beratung und Beschlussfassung über die/den/das:
 
Ö 6
Wiederwahl des Ersten Samtgemeinderates für die Zeit vom 1. Dezember 2024 bis zum 30. November 2032

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 021/2024 SG
Ö 7
Befristung der Stelle im Stellenplan zur Einführung eines kommunalen Energiemanagements

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 057/2022 SG/1
Ö 8
Antrag auf Aufstellung der "Kreuze ohne Haken" und Vorbehaltsbeschluss gemäß § 58 Absatz 3 NKomVG und Ergänzungs- bzw. Erweiterungsantrag der CDU-Fraktionsgruppe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 022/2024 SG
Ö 9
Feststellungsbeschluss über die namentliche Besetzung von beratenden und stimmberechtigten Mitgliedern im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 041/2023 SG/2
Ö 10
Weiteres Vorgehen im Hinblick auf die "Siedlungslandschaft Rundlinge im Wendland"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 016/2024 SG
Ö 11
Beschluss über die Zusammenlegung des Wasserverbands Wendland und des Wasserverbands Höhbeck

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 020/2024 SG
Ö 12
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) für die Haushaltsjahre 2019 bis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 014/2024 SG
Ö 13
Weiteres Vorgehen in Bezug auf das "alte" Rathaus in Lüchow (Wendland)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 010/2024 SG/1
Ö 14
Beschluss über das Raumprogramm für die Neubauten der Grundschulen in Küsten und Trebel sowie der Außenstelle in Schnega

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 012/2024 SG
Ö 15
Entscheidung über die Sanierung des 2-geschossigen Traktes der ehemaligen Grundschule in Schnega

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 018/2024 SG
Ö 16
Weiteres Vorgehen bei den Neubauten der Grundschulen in Küsten und Trebel sowie der Außenstelle der Grundschule Clenze in Schnega

Beschluss: geändert beschlossen

 019/2024 SG
Ö 17
Weiteres Vorgehen im Bezug auf die Darstellung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Flächennutzungsplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 017/2024 SG
Ö 18
149. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) "Küsten, Schule/Sportplatz"
a) Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 011/2024 SG
Ö 19
Ernennung und Entlassung des Bereichsbrandmeisters des Bereiches WEST

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 003/2024 SG
Ö 20
Ernennung und Entlassung des Bereichsbrandmeisters des Bereiches MITTE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 002/2024 SG
Ö 21
Ernennung und Entlassung von Ortsbrandmeisterinnen und Ortsbrandmeistern sowie von stellvertretenden Ortsbrandmeisterinnen und Ortsbrandmeistern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 007/2024 SG
Ö 22
Umstufungsvereinbarung über die C 45

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 006/2024 SG
Ö 23
Instandhaltung von Radwegen und Randstreifen laut Antrag des Ratsmitgliedes Peter Kuberka (parteilos) im Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) vom 15. Februar 2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 015/2024 SG
Ö 24
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Rates